Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

SoftDance Tanzmode – Detlef Göhlich

Anbieter und Vertragspartner

SoftDance Tanzmode · Inhaber: Detlef Göhlich
Eisenbahnstraße 2 · 66117 Saarbrücken · Deutschland
E-Mail: SoftDance@SoftDance.de · Telefon: 0681 90670707

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsschluss

(1) Diese AGB gelten für alle Bestellungen von Tanzsportartikeln, Tanzschuhen, Gardestiefeln, Tanzbekleidung, Stoffen, Borten, Zubehör und sonstigen Waren bei SoftDance Tanzmode. Dies umfasst Bestellungen über den Onlineshop, per E-Mail, telefonisch, schriftlich oder persönlich.

(2) Die Bedingungen gelten für Verbraucher, Vereine und Unternehmer. Verbraucher ist, wer überwiegend zu privaten Zwecken handelt. Unternehmer handelt bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit.

(3) Warenpräsentationen im Onlineshop und in Werbematerialien stellen grundsätzlich kein verbindliches Vertragsangebot dar. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Vertrag kommt durch ausdrückliche Auftragsbestätigung oder durch Versand der Ware zustande. Eine reine Eingangsbestätigung ist noch keine Vertragsannahme, sofern sie nicht ausdrücklich als solche bezeichnet ist.

(4) Vertragssprache ist Deutsch. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn SoftDance Tanzmode ihrer Geltung ausdrücklich zustimmt. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang.

§ 2 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die gegenüber Verbrauchern angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Versandkosten und sonstige Zusatzkosten werden vor Abschluss der Bestellung ausgewiesen.

(2) Die verfügbaren Zahlungsarten ergeben sich aus dem Onlineshop oder dem individuellen Angebot. Bei vereinbarter Vorkasse ist die Zahlung entsprechend der Zahlungsaufforderung zu leisten. Andere Zahlungsarten können individuell vereinbart werden.

(3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Nach Vertragsschluss sind Preisänderungen nur aufgrund einer wirksamen Vereinbarung oder einer gesetzlichen Grundlage zulässig.

§ 3 Privatkunden sowie Vereins- und Sammelbestellungen

(1) SoftDance Tanzmode beliefert Privatkunden, Tanzvereine, Tanzgruppen und andere Besteller. Bei Vereins- und Sammelbestellungen ist maßgeblich, wer den Vertrag abschließt und in welcher rechtlichen Eigenschaft die Bestellung erfolgt.

(2) Der Besteller ist grundsätzlich Vertragspartner sowie, soweit vereinbart, Rechnungsempfänger und Zahlungspflichtiger. Er ist dafür verantwortlich, Modelle, Größen, Farben, Mengen und sonstige Bestellangaben sorgfältig zu prüfen.

(3) Bestellt ein Verein im eigenen Namen oder eine Privatperson für mehrere Vereinsmitglieder, richtet sich die rechtliche Einordnung nach den tatsächlichen Vertragsverhältnissen und den gesetzlichen Kriterien. Die Bezeichnung als Vereins- oder Sammelbestellung schließt gesetzliche Verbraucherrechte nicht automatisch aus.

(4) Bei größeren Bestellmengen können besondere Beschaffungsbedingungen, Lieferzeiten oder individuelle Vereinbarungen erforderlich sein. Diese werden vor Vertragsschluss mitgeteilt. Schriftliche Angebote und Auftragsübersichten werden Vertragsbestandteil, wenn sie entsprechend vereinbart oder bestätigt wurden.

(5) Widerruf, Rückgabe und Rechte bei mangelhafter Ware richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und wirksam vereinbarten zusätzlichen Rechten. Aus einer Sammelbestellung folgt weder automatisch ein Ausschluss gesetzlicher Rechte noch ein uneingeschränktes Rückgaberecht.

§ 4 Sonderanfertigungen, Stoffe, Borten und Meterware

(1) SoftDance Tanzmode bietet sowohl reguläre Handelsware als auch individuell beschaffte und nach Kundenvorgaben angefertigte Waren an. Nicht alle Artikel sind ständig auf Lager. Beschaffungs- und Fertigungszeiten können daher je nach Artikel variieren.

(2) Sonderanfertigungen sind Waren, die nach konkreten Vorgaben des Kunden hergestellt oder eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten werden. Hierzu können beispielsweise Maßanfertigungen, individuell angefertigte Tanzkostüme und bestimmte personalisierte Artikel gehören. Vereinbarte Maße, Farben, Materialien und Ausführungen sind vor Fertigungsbeginn sorgfältig zu prüfen und gegebenenfalls freizugeben.

(3) Bei individuell angefertigten Waren können gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht greifen. Die bloße Beschaffung einer regulären Lagerware auf Kundenwunsch schließt das Widerrufsrecht dagegen nicht automatisch aus. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.

(4) Stoffe, Borten und sonstige Meterware sollten möglichst vor dem Zuschnitt oder der Verarbeitung auf erkennbare Schäden, Farbe, Ausführung und Menge geprüft werden. Diese Empfehlung schränkt gesetzliche Mängelrechte nicht ein. Materialbedingte Unterschiede bei Farbe, Struktur, Glanz und Musterverlauf sowie mögliche Farbabgabe sind je nach Material zu berücksichtigen.

(5) Für nach Kundenvorgaben zugeschnittene oder individuell angefertigte Ware können besondere gesetzliche Regelungen gelten. Ein pauschaler Ausschluss sämtlicher Ansprüche ist damit nicht verbunden. Schäden, die nachweislich durch unsachgemäße Verarbeitung, ungeeignete Reinigung oder nicht materialgerechte Verwendung verursacht werden, begründen grundsätzlich keine Mängelansprüche, soweit SoftDance Tanzmode hierfür nicht einzustehen hat.

(6) Änderungen oder Stornierungen nach Beginn einer Fertigung oder individuellen Beschaffung bedürfen der Abstimmung mit SoftDance Tanzmode. Zahlungs- oder Schadensersatzansprüche setzen eine gesetzliche oder wirksame vertragliche Grundlage voraus.

§ 5 Muster, Auswahlsendungen und Stornierung

(1) Stoffmuster, Materialproben sowie Größen- und Farbauswahlsendungen können nach vorheriger Vereinbarung bereitgestellt werden. Umfang, Rückgabefrist, Versandkosten und gegebenenfalls Kosten bei nicht fristgerechter Rückgabe werden vor dem Versand vereinbart.

(2) Vereinbarte Muster und Auswahlsendungen sind innerhalb der vereinbarten Frist zurückzugeben, soweit eine wirksame Rückgabepflicht besteht. Nicht zurückgesandte Waren können nur auf Grundlage einer wirksamen Vereinbarung oder einer sonstigen gesetzlichen Anspruchsgrundlage berechnet werden. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

(3) Nach Vertragsschluss kann eine Bestellung nicht allein aufgrund eines einseitigen Änderungswunsches beliebig storniert werden. Eine Vertragsaufhebung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und gegebenenfalls getroffenen individuellen Vereinbarungen. Eine pauschale Stornogebühr wird durch diese AGB nicht festgelegt.

§ 6 Lieferung, Lieferfristen und Versand

(1) Die Lieferzeiten ergeben sich aus dem Onlineshop, dem individuellen Angebot oder der Auftragsbestätigung. Ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Liefertermine sind maßgeblich. Bei Herstellerbestellungen, Sonderbeschaffungen und individuellen Anfertigungen können längere Lieferzeiten erforderlich sein. Über wesentliche Verzögerungen informiert SoftDance Tanzmode den Kunden, sobald diese bekannt sind.

(2) Unvorhersehbare Ereignisse, erhebliche Lieferengpässe und sonstige nicht zu vertretende Umstände können eine angemessene Verlängerung der Lieferzeit rechtfertigen. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

(3) Teillieferungen erfolgen, soweit sie vereinbart wurden oder gesetzlich zulässig und dem Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Kosten dürfen Verbrauchern nicht unzulässig auferlegt werden. Lieferfristen beginnen grundsätzlich nach Vertragsschluss; bei vereinbarter Vorkasse beginnt die Bearbeitung, soweit vereinbart, nach Zahlungseingang.

(4) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Kunde ist für korrekte Lieferangaben verantwortlich. Zusätzliche Kosten aufgrund von Zustellhindernissen können nur im gesetzlich zulässigen Umfang geltend gemacht werden.

(5) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware grundsätzlich erst mit der Übergabe an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Gesetzliche Ausnahmen bleiben unberührt. Bei Unternehmern gelten die gesetzlichen Regelungen zum Gefahrübergang. Bei Verlust oder Transportschäden unterstützt SoftDance Tanzmode die Klärung des Vorgangs; gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

§ 7 Widerruf, Rücksendung, Umtausch und Reklamationen

(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Widerrufsrechte. Die gesonderte Widerrufsbelehrung und die Informationen zur Rücksendung sind ergänzend zu diesen AGB zu beachten. Gesetzliche Widerrufsrechte können nur ausgeschlossen sein, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

(2) Ein freiwilliger Umtausch, beispielsweise wegen einer nicht passenden Größe, ist vom gesetzlichen Widerruf und von einer Reklamation wegen eines Mangels zu unterscheiden. Bei einem freiwilligen Umtausch auf Kundenwunsch trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung an SoftDance Tanzmode sowie die Versandkosten für die erneute Zusendung der Umtauschware, soweit gesetzlich zulässig und nichts anderes vereinbart ist.

(3) Bei mangelhafter Ware gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Kunden werden gebeten, Beanstandungen möglichst zeitnah mit Bestell- oder Rechnungsnummer, einer Beschreibung des Mangels und gegebenenfalls aussagekräftigen Fotos mitzuteilen. Diese Bitte begründet keine zusätzlichen Ausschlussfristen.

(4) Bei berechtigten Mängelansprüchen richten sich Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung und Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften. Die gesetzlich vorgesehenen Kosten der Nacherfüllung trägt SoftDance Tanzmode, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

(5) Natürlicher Verschleiß und Schäden durch unsachgemäße Behandlung, ungeeignete Reinigung oder nicht materialgerechte Verarbeitung begründen keine Mängelansprüche, soweit diese Umstände den Schaden verursacht haben und SoftDance Tanzmode hierfür nicht einzustehen hat.

(6) Tanzschuhe, Gardestiefel, Tanzbekleidung, Stoffe und dekorative Materialien können durch Training, Wettkampf, Untergrund, Schweiß, Licht und Reinigung erhöhtem Verschleiß ausgesetzt sein. Pflege- und Verwendungshinweise sind zu beachten. Eine besondere Garantie für Wasch-, Reinigungs-, Licht- oder Farbechtheit besteht nur, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurde. Gesetzliche Mängelrechte bleiben unberührt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt, Entwürfe und Nutzungsrechte

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Kaufpreises Eigentum von SoftDance Tanzmode.

(2) Von SoftDance Tanzmode erstellte Entwürfe, Zeichnungen, Schnittmuster, Vorlagen und Designs dürfen, soweit entsprechende Rechte bestehen, ohne Zustimmung des Rechteinhabers nicht über den vereinbarten Zweck hinaus vervielfältigt, veröffentlicht, weitergegeben oder zur Herstellung durch Dritte verwendet werden.

(3) Die Bezahlung einer Entwurfs- oder Musterleistung überträgt nicht automatisch sämtliche Urheber- oder Nutzungsrechte. Maßgeblich sind die getroffenen Vereinbarungen und die gesetzlichen Bestimmungen. Vereinbarte Rückgabepflichten für überlassene Muster oder Vorlagen bleiben unberührt.

§ 9 Haftung

(1) SoftDance Tanzmode haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden sowie in allen weiteren gesetzlich zwingend geregelten Fällen.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, aufgrund ausdrücklich übernommener Garantien und aufgrund sonstiger zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

§ 10 Datenschutz und Bestelldaten

(1) Personenbezogene Daten werden nach den geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet, soweit dies zur Bearbeitung von Anfragen, zur Vertragsabwicklung, zur Lieferung, zur Zahlungsabwicklung oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist.

(2) Bestell- und Vertragsdaten werden im gesetzlich zulässigen Umfang gespeichert. Einzelheiten zu Verarbeitungszwecken, Rechtsgrundlagen, Speicherdauer und Betroffenenrechten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung von SoftDance Tanzmode.

§ 11 Unternehmer, anwendbares Recht und Schlussbestimmungen

(1) Gegenüber Unternehmern gelten ergänzend die gesetzlichen Bestimmungen für unternehmerische Kaufverträge. Unternehmer haben, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, die Ware nach Erhalt im Rahmen der gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten zu prüfen, insbesondere nach § 377 HGB.

(2) Besondere Handelsbedingungen, beispielsweise die Einheitsbedingungen der deutschen Textilindustrie, werden nur Vertragsbestandteil, wenn sie wirksam vereinbart wurden.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit diese Rechtswahl gesetzlich zulässig ist. Gegenüber Verbrauchern bleiben zwingende Schutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts unberührt.

(4) Gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen kann Saarbrücken als Gerichtsstand vereinbart werden, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, richtet sich die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nach den gesetzlichen Vorschriften. Die gesonderte Widerrufsbelehrung sowie ergänzende Informationen zu Widerruf und Rücksendung werden eigenständig bereitgestellt und mit diesen AGB abgestimmt. Zwingende gesetzliche Rechte und Pflichten bleiben unberührt.